Die Pferdebesitzer in Lauf konnten im Dezember 2015 aufatmen, denn eine mögliche Pferdesteuer wurde nicht eingeführt. Im Interview mit Country-Reiten.de beantwortet Benedikt Bisping, erster Bürgermeister der Stadt Lauf a.d. Pegnitz, warum sich die Stadt Lauf bewusst gegen die Einführung einer Pferdesteuer entschieden hat.
Sie haben beschlossen, keine Pferdesteuer in Lauf zu erheben. Wie kam es zu der Entscheidung?
Benedikt Bisping: Aufgrund eines sogenannten Geschäftsordnungsantrags wurde dieser Punkt kurzfristig auf die Tagesordnung des Verwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses gesetzt, nachdem die Lobby der Pferdebesitzer eine entsprechende Unterschriftenaktion gestartet hatte. Die Unterschriften hat man mir vor der Sitzung im Rathaus überreicht. In der Sitzung wurde dann ein gesonderter Beschluss gegen die Erhebung einer Pferdesteuer getroffen.
Was galt es abzuwägen bei dieser Entscheidung?
Benedikt Bisping: Einerseits gibt es für die Kommune eine Verpflichtung zur Einnahmebeschaffung (Steuerfindungsrecht, Ausschöpfung der Einnahmequellen aus Grundgesetz, Abgabenrecht und Gemeindeordnung); andererseits haben wir uns aber auch mit den entstehenden Kosten (Verwaltungsaufwand) und eventuellen Auswirkungen auf Pferdebesitzer, Landwirtschaft und den Tourismus auseinanderzusetzen.
Wieso gab es überhaupt Überlegungen, eine Pferdesteuer in Lauf einzuführen?
Benedikt Bisping: Die Möglichkeit der Einführung einer Pferdesteuer in Bayern besteht erst seit dem Erlass eines Bundesverwaltungsgerichtsbeschlusses vom August 2015, wonach die Kommunen – analog einer Hundesteuer – auch eine Pferdesteuer als sogenannte Aufwandsteuer im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben einführen können. Da die Stadt Lauf in den kommenden Jahren weiter wachsen wird und stetigen Unterhalts- und Investitionsbedarf hat, schlug die Finanzverwaltung diese Möglichkeit einer Einnahme für den kommenden Haushalt 2016 vor.
Wie viel hätte die Pferdesteuer an Einnahmen gebracht und wie hoch wären die Verwaltungskosten gewesen?
Benedikt Bisping: Da sich die Steuer auf die Pferdehaltung im Stadtgebiet bezogen hätte, wo man bislang von rund 350 Pferden ausgeht, wurde vorgeschlagen, 250 Euro pro Pferd und Jahr zu erheben. Die Verwaltungskosten wurden nicht konkret ermittelt; sie belaufen sich inklusive Personalbedarf und Sach- und Materialaufwand schätzungsweise auf etwa 2.500 bis 3.500 Euro pro Jahr.
Ist das eine Entscheidung von Dauer oder kann das jedes Jahr neu diskutiert werden?
Benedikt Bisping: Theoretisch ja. Das kann ich mir aber nur schwer vorstellen.
Welche Vorteile sehen Sie in Pferden in Lauf?
Benedikt Bisping: Ich denke hier an unterschiedliche Bereiche, wie beispielsweise an das Therapeutische Reiten, den Sport und die Bewegung in der Natur, die Begeisterung für Tiere, insbesondere bei Kindern, aber auch an die Pferde mit Kutschen bei unserem Heimatfest im Sommer oder am Laufer Weihnachtsmarkt sowie auch an naturverträgliche Rückeeinsätze in unseren Wäldern.