Pferdesteuer Idelberg: Hoffnung trotz Schweigen in Altenkirchen?

Pferdesteuer Idelberg: Hoffnung trotz Schweigen in Altenkirchen?

Die Ortsgemeinde Idelberg im Kreis Altenkirchen plant die Einführung einer Pferdesteuer, um damit unerwünschte Pferdeleute aus dem 60-Einwohner-Dorf fernzuhalten, teilte Ortsbürgermeister Henn im Interview letzte Woche mit. Die Aussagen des Bürgermeisters schlagen mittlerweile hohe Wellen und haben eine Dienstaufsichtsbeschwerde nach sich gezogen. Auf Kreis- und Verbandsgemeinde-Ebene will man sich jedoch nicht zu den Vorgängen in Idelberg äußern.

Da die Verbandsgemeinde Altenkirchen sich als Tourismusstandort präsentiert und auch Reiterinnen und Reiter auf ihren Internetseiten anspricht, haben wir Verbandsbürgermeister Heijo Höfer um ein Interview zu den Vorgängen in Idelberg gebeten. Leider bat dieser jedoch um Verständnis und Zeit, da er derzeit nicht in seinem Büro in Altenkirchen sei und die an ihn gerichteten Fragen nicht beantworten könne. Er wies jedoch darauf hin, dass man als Verbandsgemeinde nicht die Aufsicht für Idelberg sei, sondern gewissermaßen nur die „Schreibstube“. „Unsere Aufgabe ist es, die Ortsgemeinden zu beraten und Entscheidungen des Ortsgemeinderates vorzubereiten und umzusetzen. Insoweit werden wir gegenüber dem Ortsgemeinderat unsere Meinung auch kundtun. Wir können sie aber nicht an dessen Stelle setzen“, sagt Höfer und fährt fort: „Wir sollten die Sitzung des Ortsgemeinderates Idelberg am 11.12.2015 erst einmal abwarten. Möglicherweise klärt sich manches. Ich gehe nicht davon aus, dass endgültige Entscheidungen getroffen werden.“

Auch an den Landrat des Kreises Altenkirchen, Michael Lieber haben wir eine Interviewanfrage gestellt, die uns allerdings abgeschlagen wurde. Man befinde sich in einem laufenden Verfahren teilte uns die Pressestelle mit. Die übliche Verfahrensweise sei in solchen Fällen, dass eine Beschwerde zur Stellungnahme an die/den Betroffene/n weitergeleitet werde, dann geprüft und dem Petenten gegenüber geantwortet werde.

Bleibt also zu hoffen, dass das Schweigen von Verwaltung und Politik auf höherer Ebene nicht aus Desinteresse an der Sache erfolgt, sondern darin begründet liegt, dass man an einer guten Lösung der Situation arbeitet, an deren Ende die Ablehnung einer Pferdesteuer für Idelberg stehen könnte. Zumindest die Aussage des Verbandsbürgermeisters lässt etwas Licht am Ende des Tunnels erahnen.